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Abgrenzung zwischen einem Pkw und einem Lkw
Nur wenn Nutzlast und zulässiges Gesamtgewicht gewisse Mindestgrenzen überschreiten, kann ein Pkw auch als Lkw besteuert werden.
Fahrzeuge, die bauartbedingt weitgehend einem Pkw entsprechen und sich auch hinsichtlich des zulässigen Gesamtgewichts und der Nutzlast von einem Pkw nicht wesentlich unterscheiden, unterliegen der emissionsbezogenen Kfz-Steuer nach dem Hubraum. Eine Besteuerung solcher Fahrzeuge als Lkw nach dem Fahrzeuggewicht kommt nur in Frage, wenn sie ein zulässiges Gesamtgewicht von mehr als 2.800 kg und eine Nutzlast von mehr als 800 kg haben. Geklagt hatte ein Unternehmer, dessen Opel Astra ab Werk ohne Rücksitze, dafür aber mit einer Trennwand zwischen Fahrgastraum und Ladefläche ausgestattet ist.
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Walter Stadelmeyer
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